Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

1. Im Gerichtsgebäude ist eine Alltagsmaske zu tragen. Im Rahmen von Verhandlungen, Antragsaufnahmen pp. bestimmt die die Verhandlung führende Person über das Tragen von Alltagsmasken.  Das Tragen des Mund- und Nasenschutzes entbindet nicht von der Verpflichtung zum Einhalten des Mindestabstands. Eine Befreiung von der Pflicht zum Tragen der Alltagsmaske ist durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses zu belegen.

 

2. Für sämtliche Besucher ist der Zutritt auf den frei zugänglichen Bereich beschränkt. Warte- und Abholbereich sind nach Weisung zu nutzen. Eingangsbereich, Treppenhaus und Treppenabsätze sind zügig zu durchqueren. Der Aufenthalt ist dort grundsätzlich nicht gestattet. Es ist ein Mindestabstand von mindestens 1,50 m zu anderen Personen bzw. zu den Laufwegen einzuhalten.

Vor dem Betreten des Gebäudes sind die Abstandsmarkierungen im Treppenbereich zu beachten.

Die Sitzungsöffentlichkeit ist gewahrt.

Das Formular zur Eigenerklärung ist von jedem Besucher des Hauses auszufüllen.

 

3. Der Fahrstuhl ist nicht in Betrieb. Wer auf die Benutzung des Fahrstuhls angewiesen ist, meldet sich bei der Wachtmeisterei beim Betreten des Gebäudes.

 

4. Den Weisungen der Wachtmeister/innen, insbesondere zur Einhaltung der vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Hygiene- und Abstandsregelungen, ist Folge zu leisten.

 

5. Die offenen Sprechzeiten bleiben ausgesetzt. Termine für Angelegenheiten der Rechtsantragstelle sowie sämtliche persönliche Vorsprachen und Beurkundungen können nur nach vorheriger telefonischer Absprache durchgeführt werden.

 

6. Anträge, die nicht formgebunden sind (zu Protokoll der Geschäftsstelle), können schriftlich eingereicht werden. Dies gilt insbesondere für Anträge auf Beratungshilfe.

Eine Vielzahl an Formularen ist abrufbar unter https://www.justiz.nrw/BS/formulare/index.php

Insbesondere Formulare für Beratungshilfe sind dort abrufbar unter

https://www.justiz.nrw/BS/formulare/beratungshilfe/index.php          

 

Besucher werden darauf hingewiesen, dass sie bei Vorliegen von Krankheitssymptomen, die eine Covid- 19  Erkrankung nahelegen, das Gebäude nicht betreten dürfen. Zeigen solche Personen entsprechende Symptome, kann ihnen der Zugang verwehrt werden.


Die nachfolgenden Hinweise gelten vorerst nicht!

Zweckmäßig ist eine individuelle telefonische Terminvereinbarung mit dem zuständigen Sachbearbeiter. Dieser wird mit Ihnen einen passenden Termin absprechen und sich vor Ihrem Besuch anhand der Akte mit Ihrem speziellen Anliegen befassen. Beachten Sie dabei bitte die in Ihrem Schreiben genannte Durchwahlnummer.

Wartezeiten lassen sich ohne vorherige Terminvereinbarung nicht immer vermeiden.

Ohne vorherige Terminabsprache gelten folgende Sprech- und Öffnungszeiten:

Wochentagvormittagsnachmittags
Montag 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr keine Sprechzeiten
Dienstag 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr keine Sprechzeiten
Mittwoch 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr keine Sprechzeiten
Freitag 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr keine Sprechzeiten

In Nachlasssachen wird dringend geraten, einen Termin zu vereinbaren, da sonst nicht gewährleistet werden kann, dass Ihr Anliegen am gleichen Tag bearbeitet werden kann.